Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) Alle Angebote, Kaufverträge und Lieferungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) über unseren Onlineshop https://www.mariakochts.de unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch
wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
(3) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
„Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige
Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der
Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und
Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des
Vertragstextes
(1) Der Kaufvertrag kommt zwischen Ihnen und Frau Maria Zink,
Saarstr. 145, 54290 Trier, Deutschland zustande (im Folgenden: „wir“
bzw. „uns“)
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und
kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten
folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes
Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop
vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung
erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware,
- Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des Warenkorb-
Symbols oder „In den Warenkorb“-Buttons, - Prüfung der Angaben im Warenkorb,
- Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des Buttons
„Weiter zur Kasse“, - Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der
Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung, - Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt
kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar. - Sie erhalten unverzüglich nach dem Absenden der Bestellung
eine Empfangsbestätigung per E-Mail. Diese E-Mail dient lediglich
Ihrer Information, dass die Bestellung bei uns angekommen ist,
bedeutet aber noch keine Annahme Ihres Angebots. - Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei
Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine
Bestellbestätigung von uns zugeht. Dies gilt nicht, wenn Sie via
PayPal bezahlen. Hier werden Sie im Laufe des Bestellvorgangs
auf die Website von PayPal weitergeleitet, auf der Sie Ihre
Zahlungsdaten eingeben und PayPal zur Zahlung anweisen.
Sobald Sie die Zahlung an PayPal bestätigt haben, gilt Ihr
Vertragsangebot von uns als angenommen und der Kaufvertrag
kommt zustande.
(4) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die
Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch
gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung
aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der
Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der
Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den
Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
(5) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und
Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt
werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den
Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen
und den Vorgang wiederholen.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben
deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-
Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert
wird.
§ 3 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Der Kaufpreis ist sofort mit Vertragsschluss fällig. Der jeweilige
Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten, und zwar
nach Ihrer Wahl entweder mit Vorkasse oder mit PayPal.
a) Vorkasse
Bei Zahlung mit Vorkasse ist der Gesamtpreis binnen 7 Tagen
nach Erhalt der Bestellbestätigung auf das Bankkonto der
Verkäuferin zu überweisen. Die Bankverbindungsdaten erhalten
Sie per E-Mail in der Bestellbestätigung.
b) PayPal
Bei Zahlung mit PayPal werden Sie während des Bestellvorgangs
über eine verschlüsselte Verbindung auf die Website von PayPal
weitergeleitet. Dort loggen Sie sich in Ihr PayPal-Konto ein und
können PayPal zur Ausführung Ihres Zahlungsauftrags mit
Lastschrift (SEPA-konform) oder Kreditkarte ermächtigen. Ihre
Kreditkarte wird mit Abschluss Ihrer Bestellung belastet. Bei der
Zahlung mit Lastschrift erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat.
Das Datum der Kontobelastung wird Ihnen von PayPal
angekündigt und der Betrag am genannten Datum eingezogen.
c) PayPal führt bei Zahlung mit Lastschrift und Kreditkarte eine
Identitäts- und Bonitätsprüfung des Kunden durch. Wenn PayPal
aufgrund des Ergebnisses der Bonitätsprüfung die Bezahlung
mit der gewählten Zahlungsweise ablehnt, wird Ihnen
unverzüglich eine ablehnende Mitteilung angezeigt und Sie
werden auf die Shopseite zurückgeleitet. Dort können Sie eine
der anderen angezeigten Zahlungsmöglichkeiten auswählen.
PayPal ist ein Dienst von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-
24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg, Luxemburg. Für die
Zahlung mit PayPal gelten die Nutzungsbedingungen von
PayPal, die Sie hier einsehen können:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-
full
(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung
von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel
nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten
werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und
auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.
(4) Die Lieferung erfolgt mit DHL an die von Ihnen genannte Adresse
innerhalb Deutschlands. Soweit auf der Produktseite nicht anders
angegeben, wird binnen 10 Werktagen geliefert. Bei der Zahlung mit
Vorkasse beginnt die Lieferfrist am Werktag, der dem Tag folgt, an
dem Sie die Zahlung getätigt haben. Bei der Zahlung mit PayPal
beginnt die Lieferfrist an dem Tag, an dem Sie die Zahlung via
PayPal veranlassen.
(5) Die Lieferung erfolgt mit DHL an die von Ihnen genannte Adresse
innerhalb Deutschlands. Soweit auf der Produktseite nicht anders
angegeben, wird binnen 10 Werktagen geliefert. Bei der Zahlung mit
Vorkasse beginnt die Lieferfrist am Werktag, der dem Tag folgt, an
dem Sie die Zahlung getätigt haben. Bei der Zahlung mit PayPal
beginnt die Lieferfrist an dem Tag, an dem Sie die Zahlung via
PayPal veranlassen.
(6) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen
Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden
über, in dem die Ware an ihn ausgeliefert wird oder der Kunde in
Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr,
sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der
Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
§4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Sie dürfen eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche nur
aufrechnen oder von Ihnen geschuldete Leistungen
zurückbehalten, wenn Ihre Gegenansprüche unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt oder in demselben Vertragsverhältnis
begründet worden sind.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser
Eigentum.
§ 5 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder
aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
(Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns,
unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur
Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf
den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser
einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen
gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine
Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das
Gleiche gilt, soweit wir und der Kunde eine Vereinbarung über die
Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 6 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen
Bestimmungen.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf
gelieferte Sachen 12 Monate.
(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren
nur, wenn diese ausdrücklich in der Bestellbestätigung zu dem
jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(4) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen
schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies
natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
§ 8 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts
des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine
Anwendung.
(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-
Streitbeilegung bereit, die Sie unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Aktuell gültige Fassung, Download
Trier, August 2021 – Allgemeine Geschäftsbedingungen als PDF